Kommunen zwischen den Mühlsteinen der Krise

Die Kommunen befinden sich in der schwersten Finanzkrise seit dem 2. Weltkrieg“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Schneider vor der Arbeitsgemeinschaft seines Verbandes für den Regierungsbezirk Detmold. Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise werden große Löcher in die kommunalen Haushalte gerissen. Waren es in früheren Jahren überwiegend Großstädte so sind heute zunehmend Städte und Gemeinden vom Abwärtsstrudel erfasst, die als kerngesund galten. Zur Zeit können lediglich 14 der 355 Mitgliedskommunen einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen. „Die kommunalen Haushalte werden buchstäblich zerrieben zwischen wegbrechenden Einnahmen, explodierenden Ausgaben und steigenden Kassenkrediten“, beschreibt Dr. Schneider die dramatische Situation.

Wechsel in der Haushaltspolitik einleiten

Stellungnahme von Marion Lange, GABI-Fraktionsvorsitzende, zum Etatentwurf 2009

In den nächsten Jahren steht die Stadt Delbrück vor großen Herausforderungen. Themen wie bedarfsgerechte Kinderbetreuung oder zukunftsfähige Schullandschaft gilt es zu lösen. Angesichts des Klimawandels ist ein Umdenken in der Energie- und Verkehrspolitik notwendig.

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